Zensus 2011 verfassungsgemäß – Klage gescheitert

Karlsruhe (dpa) – Die aktuellen Einwohnerzahlen der Städte und Gemeinden sind mit verfassungsgemäßen Methoden bestimmt worden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nach Klagen der Stadtstaaten Berlin und...

Zensus 2011 verfassungsgemäß – Stadtstaaten scheitern in Karlsruhe

Karlsruhe (dpa) – Die aktuellen Einwohnerzahlen der Städte und Gemeinden sind mit verfassungsgemäßen Methoden bestimmt worden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch nach Klagen der...

Berlins Regierungschef Müller: Maaßen-Beförderung «peinlich»

Berlin (dpa) – Auch Berlins Regierende Bürgermeister Michael Müller reagiert mit Kritik auf die Beförderung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zum Innen-Staatssekretär. «Ich glaube, das ist peinlich», sagte...

Verband: Mehr neue Wohnungen durch Dachaufstockungen

Berlin (dpa) – In den deutschen Großstädten gibt es aus Sicht des Branchenverbands GdW noch Platz für neue Wohnungen. So ließen sich mehr als eine Million Wohnungen schaffen, wenn in dicht besiedelten Gebieten Häuser...

Empörung in der SPD über Maaßens Beförderung

Berlin (dpa) – Die Beförderung von Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär von Innenminister Horst Seehofer stößt in der SPD auf massive Kritik. Parteivize Ralf Stegner bezeichnete den Wechsel des bisherigen...

WHO: Tuberkulose bleibt tödlichste Infektionskrankheit

New York (dpa) – Noch vor der Immunschwächekrankheit Aids ist Tuberkulose nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation weiterhin die tödlichste Infektionskrankheit der Welt. 1,6 Millionen Menschen starben 2017 an...

Bundesverfassungsgericht verkündet Zensus-Urteil

Karlsruhe (dpa) – Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts entscheidet heute über die Einwohnerzahlen der Städte und Gemeinden – und daran hängt viel Geld. Die Stadtstaaten Berlin und Hamburg haben gegen den Zensus...

Gabriel zu Maaßen-Beförderung: «Das ist doch irre»

Berlin (dpa) ? Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den von seiner Partei mitgetragenen Koalitionskompromiss zum Wechsel von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ins Innenministerium als «irre» bezeichnet. «Wenn Illoyalität und...

Kabinett will «Gute-Kita-Gesetz» auf den Weg bringen

Berlin (dpa) – Das Bundeskabinett will heute das «Gute-Kita-Gesetz» von Familienministerin Franziska Giffey auf den Weg bringen. Mit 5,5 Milliarden Euro bis 2022 will der Bund die Qualität der Kitas in Deutschland fördern....

Kramp-Karrenbauer: Wechsel Maaßens «im Einvernehmen mit der SPD»

Berlin (dpa) – CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Beförderung von Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium gegen Kritik aus der SPD verteidigt. Es sei die...