Gabriel zu Maaßen-Beförderung: «Das ist doch irre»

Berlin (dpa) ? Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den von seiner Partei mitgetragenen Koalitionskompromiss zum Wechsel von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ins Innenministerium als «irre» bezeichnet. «Wenn Illoyalität und...

Kabinett will «Gute-Kita-Gesetz» auf den Weg bringen

Berlin (dpa) – Das Bundeskabinett will heute das «Gute-Kita-Gesetz» von Familienministerin Franziska Giffey auf den Weg bringen. Mit 5,5 Milliarden Euro bis 2022 will der Bund die Qualität der Kitas in Deutschland fördern....

Kramp-Karrenbauer: Wechsel Maaßens «im Einvernehmen mit der SPD»

Berlin (dpa) – CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Beförderung von Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium gegen Kritik aus der SPD verteidigt. Es sei die...

EU-Gipfel: Auftakt mit Debatte zum Flüchtlingsstreit

Salzburg (dpa) – Der Dauerstreit über die Flüchtlingspolitik beschäftigt Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen heute zum Auftakt ihres informellen Gipfels in Salzburg. Bei einem Abendessen beraten sie, ob und...

SPD-Vize Stegner: Geduld mit Koalition bald am Ende

Berlin (dpa) – Vize-SPD-Chef Ralf Stegner stellt wegen der ständigen Konflikte zwischen den Regierungsparteien die große Koalition infrage. «Der Geduldsfaden mit dieser großen Koalition wird in der SPD extrem dünn», sagte...

Trump und Duda üben scharfe Kritik an Nordstream 2

Washington (dpa) – US-Präsident Donald Trump hat erneut schwere Vorwürfe gegen Deutschland wegen der Zustimmung zum Bau der Pipeline Nordstream 2 erhoben. «Es ist sehr unglücklich für das deutsche Volk, dass Deutschland...

Klingbeil zur Beförderung Maaßens: «Sehr viele Fragezeichen»

Berlin (dpa) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hält die Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer, den bisherigen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär zu befördern, für...

Focus: 163 Ermittlungen nach Ausschreitungen in Chemnitz

Berlin (dpa) - Das Landeskriminalamt Sachsen führt nach den Demonstrationen und Ausschreitungen in Chemnitz bisher insgesamt 163 Ermittlungsverfahren durch. Das berichtete Focus Online. Eine eigens eingesetzte Kommission hat...

Maaßen wird abgelöst – und zum Staatssekretär befördert

Berlin (dpa) – Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen wird nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz abgelöst. Er wechselt überraschend als Staatssekretär ins...

Tuberkulose-Patient im indischen Varanasi

Tuberkulose bleibt tödlichste Infektionskrankheit vor Aids

New York (dpa) – Noch vor der Immunschwächekrankheit Aids ist Tuberkulose nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weiterhin die tödlichste Infektionskrankheit der Welt. 1,6 Millionen Menschen starben 2017 an...