Franziska Giffey

Besserungen für Kitas kommen im neuen Jahr

Berlin (dpa) – Kitas können vom nächsten Jahr an mit deutlichen Verbesserungen für Kinder und Eltern rechnen. Bundestag und Bundesrat stimmten in ihren letzten Sitzungen vor der Weihnachtspause und damit gerade noch...

Bundesrat lässt «Gute-Kita-Gesetz» passieren

Berlin (dpa) – Der Bundestag und auch bereits der Bundesrat haben dem sogenannten Gute-Kita-Gesetz zugestimmt. Damit kann das Gesetz von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey wie geplant Anfang 2019 in Kraft treten....

Bundesrat lässt «Gute-Kita-Gesetz» passieren

Berlin (dpa) – Der Bundesrat hat am Freitag dem sogenannten Gute-Kita-Gesetz zugestimmt. Damit kann das Gesetz von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) wie geplant zum 1. Januar 2019 in Kraft treten, nachdem...

Bundestag beschließt «Gute-Kita-Gesetz»

Berlin (dpa) – Der Bundestag hat in seiner letzten Sitzung vor der Weihnachtspause das sogenannte Gute-Kita-Gesetz verabschiedet. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey betonte im Bundestag bei der abschließenden...

Grundgesetzänderung zu Bundeshilfen für Schulen gestoppt

Berlin (dpa) – Die Länder haben die vom Bund angestrebte Grundgesetzänderung für Finanzhilfen zur Schul-Digitalisierung vorerst gestoppt. Der Bundesrat beschloss einstimmig, den gemeinsamen Vermittlungsausschuss mit dem...

Länder stoppen Grundgesetzänderung zu Bundeshilfen für Schulen

Berlin (dpa) – Die Länder haben die vom Bund angestrebte Grundgesetzänderung zu Finanzhilfen für die Digitalisierung der Schulen vorerst gestoppt. Der Bundesrat beschloss am Freitag einstimmig, den gemeinsamen...

Nach Straßburger Anschlag sieben Menschen in Gewahrsam

Straßburg (dpa) – Nach dem Tod des mutmaßlichen Straßburger Attentäters Chérif Chekatt sind sieben Menschen in Polizeigewahrsam. Dabei handele es sich um vier Familienangehörige und drei der Familie nahestehende Personen,...

Bundesrat: «Fühlen mit den Opfern von Straßburg»

Berlin  (dpa) - Der Bundesrat hat an die Opfer des Terroranschlags in Straßburg gedacht. Es habe erneut eine europäische Metropole getroffen, sagte der Bundesratspräsident, Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther. «Wir...

Brexit

Von A wie Artikel 50 bis Z wie Zollunion

London (dpa) – Die britische Premierministerin Theresa May tourt durch Europa, um für Nachbesserungen am Brexit-Deal zu werben. May hofft, dass sie dann eine Chance hat, das Abkommen doch noch durchs Parlament zu bringen....

Theresa May

Theresa May: «Eine verdammt schwierige Frau»

London (dpa) – Theresa Mays großer Lebenstraum war es von klein auf, Premierministerin zu werden. Das war der Pfarrerstochter aus der Provinz nicht unbedingt in die Wiege gelegt. Ehrgeizig, aber niemals charismatisch...