Bundestag

SPD in der Zwickmühle

Berlin (dpa) – Die SPD ringt bei der Frage einer Neuauflage einer großen Koalition um einen einheitlichen Kurs. Der Vize-Chef der Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, hält Schwarz-Rot für möglich. «Wir werden, wenn...

Rohingya-Flüchtlinge

Myanmar und Bangladesch einigen sich auf Rohingya-Rückkehr

Naypyidaw (dpa) – Myanmar will die nach Bangladesch geflüchteten Rohingya wieder aufnehmen. Die Einigung über die Rückführung der Rohingya-Flüchtlinge ist von beiden Seiten bestätigt worden. In Myanmars Hauptstadt...

Papua-Neuguinea

Polizei stürmt australisches Flüchtlingslager in Manus

Sydney (dpa) – Die Polizei von Papua-Neuguinea hat ein aufgelöstes australisches Flüchtlingslager auf der Insel Manus gestürmt. Dutzende der rund 400 verbliebenen Bewohner seien in Bussen weggebracht worden, berichteten...

Sigmar Gabriel

Bagdad blockierte Gabriel-Besuch bei Kurden

Berlin (dpa) – Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat eine Irak-Reise abgesagt, weil die Zentralregierung in Bagdad einen Besuch im Kurdengebiet blockiert hat. Der «Spiegel» berichtet in seiner aktuelle Ausgabe, dass...

Horst Seehofer

CSU-Fraktion tagt: Seehofer will Zukunftspläne bekanntgeben

München (dpa) – Nach wochenlangen parteiinternen Machtkämpfen und dem Aus für Jamaika ist die CSU-Landtagsfraktion an diesem Donnerstag in München zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Die Abgeordneten wollen über die...

Razzia wegen Terrorverdachts in Augsburg

Augsburg (dpa) – Wegen Terrorverdachts gegen drei Männer hat die Polizei 13 Wohnungen in und um Augsburg durchsucht. Die jungen Männer sollen versucht haben, von Augsburg aus nach Syrien auszureisen und sich dort einer...

Lauterbach schließt große Koalition nicht aus

Berlin (dpa) – Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Karl Lauterbach schließt eine große Koaltion nicht unter allen Umständen aus. Man müsse, wenn überhaupt nichts anderes gehe, auch noch einmal über eine große...

Simbabwe: Regierungspartei sichert Mugabe Straffreiheit zu

Harare (dpa) – Nach dem Rücktritt des Langzeitpräsidenten von Simbabwe, Robert Mugabe, dürfen er und seine Frau Grace im Land bleiben und müssen keine Strafverfolgung fürchten. Dies teilte ein Sprecher der Regierungspartei...

Hannelore Kraft

Minderheitsregierung: Nicht unmöglich, aber kompliziert

Berlin (dpa) – Vor ein paar Tagen schien es nicht mehr als ein skurriles Gedankenspiel, jetzt nimmt die Debatte über eine Minderheitsregierung rasant Fahrt auf. Ist das der Ausweg aus der Sackgasse, in die das Scheitern...

"Denkmal der Schande"

Landtagspräsident will Ende mutmaßlicher Höcke-Beobachtung

Erfurt (dpa) – Im Zuge der Mahnmal-Aktion eines Künstlerkollektivs gegen Björn Höcke hat Thüringens Landtagspräsident Christian Carius ein Ende der mutmaßlichen Beobachtung des AfD-Politikers gefordert. Er habe...

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