Landkreis Aurich
Politik im Landkreis Aurich

Meinen: „Reisender Kreistag ist eine gute Idee”

Aktuell finden die Kreistagssitzungen entweder im Seminarhotel oder im Auricher Sitz der Kreisvolkshochschule (KVHS) statt. Das könnte sich bald ändern.

Von Peter Saathoff

Krummhörn. Einer Kreistagssitzung in der Krummhörn steht formell nichts im Weg. Das verdeutlichte der designierte Landrat Olaf Meinen (parteilos) auf Nachfrage der Emder Zeitung. Er stünde der Idee, mit dem obersten Gremium des Landkreises auch außerhalb von Aurich zu tagen, grundsätzlich positiv gegenüber, erklärte Meinen. Im Wahlkampf hatte der Großefehntjer mehrfach erklärt, dass viele Bürger nicht wüssten, welche Aufgaben ein Landrat habe.

In der vergangenen Kreistagssitzung im Juni hatte Gila Altmann (Die Grünen) den Faden aufgenommen und vorgeschlagen, „den Kreistag auch mal in der Krummhörn oder in Großefehn” tagen zu lassen. „Die Menschen würden sich sicherlich freuen, ihren Kreistag mal bei sich zu haben”, begründete Altmann ihren Vorstoß, mit dem sie bei den beiden großen Parteien SPD und CDU für Stirnrunzeln sorgte.

„Ich halte einen 'reisenden' Kreistag für eine gute Idee”, entgegnete Meinen, der aktuelle Bürgermeister Großefehns und zukünftige Auricher Landrat. Er kündigte an, das Thema nach seiner Amtsübernahme Anfang November mit seinen Mitarbeitern und den Fraktionen besprechen zu wollen. Zugleich dämpfte Meinen aber vorschnelle Erwartungen.

„Der Aufwand wäre natürlich erheblich größer”, sagte Meinen. Problematisch könnten die nichtöffentlichen Teile der Sitzung sein, falls der Kreistag in einer öffentlichen Gaststätte tagen würde. „Das schränkt die Auswahl an passenden Räumlichkeiten deutlich ein.”

In der Gemeinde Krummhörn würde der designierte Landrat wohl dennoch fündig. Zurzeit hält die Gemeinde ihre Ratssitzungen oder Sitzungen von Fachausschüssen mit großem Publikum in der Mensa der IGS Krummhörn-Hinte ab. Dort lassen sich auch nichtöffentliche Debatten problemlos führen. Auch an der Raumgröße würde es nicht scheitern.

Aktuell finden die Kreistagssitzungen entweder im Seminarhotel Aurich oder im Auricher Sitz der Kreisvolkshochschule (KVHS) statt. Im Seminarhotel umfasst der Sitzungsraum 175 Quadratmeter, teilte Kreissprecher Rainer Müller-Gummels auf EZ-Nachfrage mit. „Der Saal in der KVHS ist etwas kleiner.” Voraussetzung sei, dass neben den 59 Kreistagsmitgliedern und der Verwaltung noch ausreichend Plätze für Journalisten und Bürger vorhanden seien. Das wäre in der IGS-Mensa der Fall.

Weitere Voraussetzung seien zehn separate Räume für die acht Fraktionen sowie die Verwaltung und den Kreisausschuss. An die Schwierigkeit, ein Gebäude mit ausreichend Räumlichkeiten für die Fraktionen zu finden, mahnte bereits Landtagsabgeordneter und Kreistagspolitiker Wiard Siebels (SPD) in seiner Entgegnung auf Altmanns Vorstoß. Für die Krummhörn wohl unnötig, an zehn separaten Räumen dürfte es im Schulzentrum kaum mangeln.

Eine größere Schwierigkeit könnte das notwendige Mobilfunknetz bereiten. „51 Kreistagsabgeordnete arbeiten digital”, sagte Müller-Gummels. „Das bedeutet, dass in der Tagungsstätte grundsätzlich auch ein entsprechendes Mobilfunknetz beziehungsweise WLAN vorhanden sein muss.” Zurzeit sieht es in der IGS mit Mobilfunk noch mau aus.

Immerhin: Die weiteren Voraussetzungen, die Pressesprecher Müller-Gummels auf Nachfrage mitteilte, wie Kopierer, Parkmöglichkeiten und Bewirtung, sollten die IGS-Mensa hingegen vor keine Probleme stellen. Bliebe nur der Personalaufwand für die Verwaltung. „Das Verwaltungspersonal der Kreisverwaltung muss geeignete Räume finden”, sagte Müller-Gummels. Zumindest für die Krummhörn dürfte dieser Aufwand überschaubar ausfallen.

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