Landkreis Aurich
Debatte im Kreistag

Grüne stimmen gegen Klimaschutz

Ein Klima-Notstand wurde abgewendet. Der Kreistag beschließt mit großer Mehrheit Schutzmaßnahmen.

Von Peter Saathoff

Landkreis Aurich. Es war Hans-Gerd Meyerholz (BWM) aus Aurich, der die mehr als 90-minütige Debatte in der gestrigen Kreistagssitzung passend zusammenfasste: „Wir haben alle das gleiche Ziel, aber streiten seit sechs Monaten über ein Wort.” Das Streitwort lautet „Klima-Notstand” und um diese semantische Konstruktion stritten die Abgeordneten Donnerstag mehr als 90 Minuten. Die Debatte nutzte nichts: Eine breite Mehrheit aus SPD, CDU, AKSB und FDP stimmte für Maßnahmen gegen den Klimawandel - und gegen den Begriff Klima-Notstand. Zum Ärger der Grünen. Sie stimmten gemeinsam mit AfD, Teilen der Freien Wähler und den Linken gegen ein großes Klimaschutzkonzept und Sofortmaßnahmen in den nächsten fünf Monaten.

Vor allem zwischen Gila Altmann (Bündnis 90 / Die Grünen) und Vertretern der CDU entbrannten scharfe Wortgefechte. Altmann warf Bodo Bargmann (CDU) aus Aurich vor, Demagogie zu betreiben. „Im Auricher Stadtrat stimmen Sie für den Klima-Notstand und im Landkreis wollen Sie davon nichts wissen”, schimpfte Altmann. Dabei drücke der Begriff Klima-Notstand die Dringlichkeit aus, mit der global gehandelt werden müsse. Sie erhielt Zustimmung von Blanka Seelgen (Die Linke) und von Wilhelm Strömer (Freie Wähler).

Bargmann hingegen konterte und warf Altmann vor, einen gruppenübergreifenden Kompromiss kaputtmachen zu wollen. Ein Vorwurf, den CDU-Fraktionschef Sven Behrens später wiederholte. „Sie sind wenig lösungsorientiert und nicht kompromissfähig”, kritisierte Behrens Altmann.

Einen ausführlichen Bericht lesen Sie in der Emder Zeitung vom 20. Dezember sowie im ePaper für Apple und Android.
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