Meinung

Heuchelei

In Deutschland ist die Anzahl der Rüstungsexporte gestiegen. 2015 bis 2017 waren die Jahre mit den bisher höchsten Exportzahlen. Das Verhalten der GroKo ist an Heuchelei kaum zu überbieten. Ein Kommentar von Stefan Hellmich.

In Deutschland ist die Anzahl der Rüstungsexporte gestiegen.

Unter der Großen Koalition sind die Rüstungsexporte in den vergangenen vier Jahren deutlich gestiegen. Die Lieferungen in Länder, die nicht zur EU und NATO gehören und somit potenziell noch bedenklicher sind, haben sogar um fast 50 Prozent zugenommen.

Der Gedanke, dass Waffen aus Deutschland dazu verwendet werden, Menschen zu töten, ist schon abscheulich genug. Das Verhalten der GroKo ist dabei aber an Heuchelei kaum zu überbieten. Unzählige Male haben Angela Merkel und Sigmar Gabriel öffentlich eingefordert, dass in Europa gemeinsam daran gearbeitet werden muss, die Fluchtursachen von Menschen zu bekämpfen. Bei solchen Aussagen, könnte man erwarten, dass die schwarz-rote Bundesregierung selbst zur Tat schreiten würde und den Umgang mit Rüstungsexporten intensiv überdenkt. Doch weit gefehlt, das Geschäft scheint wohl zu lukrativ zu sein. So kann es auf keinen Fall weitergehen! Es sind dringend neue Gesetze nötig. Unter anderem sollten schnellstmöglich Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete gänzlich verboten werden.

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