Meinung
Kommunalpolitik

Das Dilemma der Emder SPD

Das Problem der Sozialdemokraten ist nicht aufzulösen. Ein Kommentar von Ute Lipperheide.

Stell’ eine rote Tonne auf, und sie wird gewählt: Dieser Emder Spruch, der die jahrzehntelangen satten Mehrheiten der Sozialdemokraten in der Seehafenstadt widerspiegelt, hat spätestens seit der Kommunalwahl 2016 keinerlei Gültigkeit mehr. Seitdem muss die SPD sich zurückhalten. Dennoch ist es ihr im Laufe dieser Wahlperiode gelungen - zugegeben ohne wirkliches Zutun -, wieder stärkste Fraktion im Rat zu werden. Von einer absoluten Mehrheit ist sie aber noch meilenweit entfernt. Gerade deshalb sollten die Sozialdemokraten nun Maß halten und nicht gleich zwei Bürgermeister-Posten beanspruchen. Dann wäre sie wieder offensichtlich, die vielkritisierte „arrogante Art“ der Emder SPD im Umgang mit der Macht, die ihnen ihre Wähler abspenstig machte.

Doch so einfach, wie es klingt, ist das Dilemma nicht aufzulösen, denn die SPD müsste - durch den Zugang von Doris Kruse - eine amtierende Bürgermeisterin opfern. Da wird die Argumentation der Fraktionsvorsitzenden Winter verständlich, die die Bürgermeister-Frage am liebsten auf die Zeit nach der Kommunalwahl im kommenden Jahr vertagen will. Aber das lassen die anderen Fraktionen nicht zu. Um möglichst wenig Porzellan zu zerschlagen, bleibt eigentlich nur der Verzicht einer der beiden SPD-Kandidatinnen. Das wäre die eleganteste Lösung, weil keine der bislang tadellos agierenden Bürgermeisterinnen abgewählt werden müsste. Denn eines ist klar: Der Rat in seiner Gesamtheit pocht auf Proporz, und das ist nur zu verständlich.

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