Meinung
Verhandlung mit der EU

Brexit: Johnsons „May-Day”

Der Brexit nimmt kein Ende. Doch das Parlament spielt nicht mit. Ein Kommentar von Ute Lipperheide.

Gibt es eine Verlängerung des Brexit-Termins? Wird doch ein Deal ausgehandelt, der allen britischen politischen Kalkülen entspricht? Wie würde eine Abstimmung ausfallen, wenn noch einmal über den Austritt entschieden wird? Wie geht es weiter, wenn Neuwahlen für das britische Parlament durchgeführt werden? Alle diese Fragen werden seit nunmehr drei Jahren diskutiert. Fortschritte gab es dennoch nicht.

Jetzt steht der 31. Oktober an, der Tag, den der britische Premier, der Konservative Boris Johnson, als Austrittsdatum bevorzugt. Doch das Parlament spielte nicht mit. Genau in der gleichen Rolle sah sich seine von ihm verachtete und in innerparteilichen Streitereien bekämpfte Vorgängerin Theresa May. Ihre Brexit-Deals scheiterten alle, vor allem auch wegen Johnsons Intervention.

Nun erlebte Johnson ebenfalls seinen „May-Day”. Aber wetten? Er wird versuchen, jede Schuld von sich zu weisen und dem Parlament, aber vor allem der EU, den Schwarzen Peter zuzuschieben. Dies muss unbedingt verhindert werden. Sonst bleibt den Briten demnächst nur noch, als isoliertes europäisches Land, den internationalen Hilferuf Mayday abzusetzen.

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