Emden
Juristische Prüfung

Stadt stellt "Blitzer" auf den Prüfstand

Nach einem höchstrichterlichen Urteil im Saarland geht die Kommune lieber auf Nummer sicher.

Von Jens Voitel

Emden. Die Stadt Emden hat alle ihre stationären Geschwindigkeitsmessgeräte auf den Prüfstand gestellt. Zumindest juristisch. Hintergrund ist ein Urteil des saarländischen Verfassungsgerichts. Die Richter hatten in diesen Tagen entschieden, dass die Geschwindigkeitsmessungen eines bestimmten Gerätes der Firma Jenoptik nicht gerichtsfest sind, weil nicht alle dafür notwendigen Messdaten festgehalten werden. Damit, so die Verfassungsrichter, werden die Grundrechte geblitzter Autofahrer verletzt, denn ein faires Verfahren sei nicht möglich, wenn womöglich Messdaten nicht überprüfbar sind.

Den ausführlichen Bericht lesen Sie in der Emder Zeitung vom 18. Juli sowie im ePaper für Apple und Android.

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