Emden

Friesländer fühlen sich im Stich gelassen

Die Emder FDP lud am Montagabend zur Bürgerversammlung. Viel Neues brachte sie allerdings nicht.

Von EZ-Redakteur

JENS VOITEL

Emden. Die Friesländer fühlen sich mit der nach ihrem Empfinden kaum noch zu verkraftenen Verkehrsbelastung auf der Petkumer Straße vom Bund, vom Land, von der Stadt, der Polizei und auch vom Emder Rat im Stich gelassen. Diesen Eindruck konnte man erneut auf einer Bürgerversammlung am Montagabend gewinnen. Die Emder FDP hatte dazu in das Bürgerhaus geladen, um zum einen über die erneute Verzögerung für die geplante Umgehungsstraße zu informieren (wir berichteten), zum anderen aber auch, um für ihre Vorschläge für eine verstärkte Verkehrsüberwachung zu werben. Rund 50 Friesländer waren ins Bürgerhaus gekommen, um sich ihre Sorgen noch einmal von der Seele zu reden. Grundsätzlich neue Erkenntnisse brachte die ziemlich genau einstündige Versammlung aber nicht.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Erich Bolinius, der mit nahezu der gesamten FDP-Fraktion angerückt war, betonte zunächst, dass die Verantwortung für die erneute Verzögerung für die geplante Umgehungsstraße in erster Linie beim Bund liege. Das Bundesverkehrsministerium müsse das notwendige Geld bereit stellen. Nach Angaben von Bolinius musste der Niedersächsische Wirtschaftsminister Walter Hirche in einem Schreiben an seine Emder Parteifreunde einräumen, dass derzeit kein genauer Termin für den Beginn der Straßenbauarbeiten genannt werden kann.

Die Friesländer reagierten erwartungsgemäß mit Unverständnis auf die Nachrichten aus Berlin und Hannover. Sie verwiesen darauf, dass man ihnen seitens der Straßenbaubehörden den Baubeginn bereits für 2008 angekündigt habe. Der aus Termingründen nur eine halbe Stunde lang anwesende FDP-Landtagsabgeordnete Roland Riese sicherte den Bürgern zu, im Landtag eine entsprechende Anfrage zu stellen: „Dadurch ändert sich zwar an der Sache nichts, aber die Frage muss man uns beantworten.”

Die Friesländer machten noch einmal unmissverständlich deutlich, warum ihnen der zunehmende Schwerlastverkehr auf der Petkumer Straße, zwischen Hafen und Autobahnzubringer, schwer in den Ohren liegt. Lastwagen würden mit überhöhter Geschwindigkeit an ihren Häuser vorbeirasen, selbst die von der Polizei begleiteten Schwerlaster würden sich nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzungen halten. Die Erschütterungen in den anliegenden Häusern seien für die Bewohner, aber auch für die Häuser nicht mehr zu verkraften. Sie warfen unter anderem der Stadt vor, sich nicht für eine Geschwindigkeitsbegrenzung einzusetzen. Und der Polizei wird nach wie vor vorgehalten, die Verkehrsverstöße nicht zu ahnden.

Bis zum Bau einer Umgehungsstraße will die Emder FDP die Belastung für die Friesländer durch die Aufstellung von zwei Traffi-Towern und die Installation von Geschwindigkeitsmessgeräten auf den vorhandenen Ampel zumindest mildern. Bolinius rief die anderen Fraktionen im Rat dazu auf, diesen Antrag zu unterstützen: „Wenn wir uns da einig sind, muss die Verwaltung das auch umsetzen.” Die Verwaltung zögert bislang - sowohl aus Kostengründen als auch wegen technisch-juristischer Bedenken.

Die Verkehrsbelastung im Stadtteil Friesland wird in der übernächsten Woche erneut Thema sein. Dann will die Verwaltung zusammen mit der Polizei die Probleme der Anwohner erörtern.

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