Emden

Emden hat genug Projekte fürs Konjunkturprogramm

Stadt sieht sich gut vorbereitet, sollte das Geld aus Berlin fließen.

Von EZ-Redakteur

JENS VOITEL

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Emden. Sollte sich die Große Koalition in Berlin in diesen Tagen tatsächlich auf ein Milliarden schweres Konjunkturprogramm zur Ankurbelung der von der Krise bedrohten Wirtschaft einigen, steht die Stadt Emden Gewehr bei Fuß. In den Schubladen liegen genug Projekte, die kurz- oder mittelfristig vorgelegt und somit zügig umgesetzt werden könnten. Das sagte gestern Stadtbaurat Andreas Docter auf Anfrage der Emder Zeitung.

„Wir haben zig Projekte, die wir einreichen könnten.” Zahlreiche Maßnahmen liegen mehr oder weniger detailliert vorbereitet in den Schubladen der Stadtplaner. Dazu zählen unter anderem verschiedene Straßenbaumaßnahmen, aber auch Sanierungspläne für die Schulen. „Wir haben das Thema Energiesparen in den öffentlichen Gebäuden sehr weit vorangetrieben”, so Docter. Gelder von Bund könnten diese Vorhaben beschleunigen. Zu den vorbereiteten Plänen gehören allerdings auch Maßnahmen, die aus finanziellen Gründen auf Eis gelegt werden mussten. Auch hier könnte man schnell den Staub von den Plänen pusten.

Beim Treffen der Koalitionsspitzen gestern Abend in Berlin sollten noch keine konkreten Entscheidungen zum zweiten Konjunkturpaket fallen. Es sollten vielmehr die Themenfelder festgelegt, Arbeitsaufträge erteilt und dann in der kommenden Woche entschieden werden. Geplant seien auch weitere Gespräche mit Ländern, Kommunen, der Staatsbank KfW, der Bundesagentur für Arbeit und der Wirtschaft. Kernstück des Milliarden-Pakets gegen die sich zuspitzende Abschwächung der Weltwirtschaft sollen aber vor allem Investitionen in die Infrastruktur sein.

„Wir müssen jetzt erst einmal abwarten”, sagte der Emder Stadtbaurat gestern. Er geht davon aus, dass das Land bei dem Förderprogramm eine wichtige Rolle einnehmen wird. Die Gelder aus Berlin werden aller Voraussicht nach über Hannover verteilt. In Emden warten allerdings auch Projekte auf ihre Umsetzung, die in erster Linie Ländersache sind. Docter nannte als Beispiele die marode Uferpromenade am Roten Siel und die defekte und baufällige Nesserlander Schleuse. Auch die von den Friesländern erhoffte Umgehungsstraße ist Sache des Bundes und des Landes Niedersachsen. Ob diese im Rahmen des Konjunkturprogramms umgesetzt werden kann, ist allerdings offen. „Dazu kann man derzeit noch gar nichts sagen”, betonte Docter.

Die Kommunen haben gestern eine rasche Einigung auf ein zweites Konjunkturpaket gefordert und sich gegen kurzfristige Steuergeschenke zulasten neuer Schulden ausgesprochen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund plädierte für ein Konjunkturpaket für kommunale Investitionen im zweistelligen Milliardenbereich. Damit auch finanzschwache Kommunen von Investitionen profitieren, sollten bei fehlenden Eigenmitteln der Städte und Gemeinden der Bund oder die Länder einspringen. Auch beim Ausbau der Kinderbetreuung fordern die Kommunen eine stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes.

Die möglicherweise doch notwendige Gegenfinanzierung ist nach Angaben von Stadtbaurat Docter in Emden bereits vorbereitet. „Im Rahmen der 'Allianz II' haben wir dafür Geld eingeplant.” Im kommunalen Perspektivpapier 'Allianz II' sind die Planungen für die Jahre 2008, 2009 und 2010 formuliert. Diese politischen Ziele der Verwaltung sollen den Rahmen für die weitere Entwicklung der Stadt bilden.

„Wir haben die vergangenen Jahre genutzt”, betonte Docter. Gemeint ist die zuletzt nicht schlechte Haushaltslage der Stadt Emden. So habe die Verwaltung für einige Projekte bereits Gutachten, zumindest aber Teilgutachten anfertigen lassen, die jetzt als Vorarbeit für das Konjunkturprogramm genutzt werden können. „Wir sind vorbereitet”, so Docter weiter.

Jetzt muss sich nur noch die Große Koalition in Berlin einigen. Möglichst auf ein dickes Konjunkturpaket für die Kommunen.

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