Emden

Ein hoffentlich heilsamer Schock

Der Chefredakteur der Emder Zeitung, Stefan Bergmann, kommentiert den Ausgang der Bundestagswahl 2017.

Stefan Bergmann ist Chefredakteur der Emder Zeitung.

Emden. Wer über das - aus ihrer Sicht - gute Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl wirklich überrascht ist, der muss in den vergangenen Monaten hinterm Mond gelebt haben. Die Meinungsforschungsinstitute haben den jetzt von der AfD errungenen Prozentanteil sehr präzise vorausgesagt.

Also: Überrascht sein kann man nicht darüber, dass mehr als 13 Prozent aller Deutschen die Konzepte der etablierten Parteien ablehnen - und wohl auch die Parteien selbst. Die AfD hat sich geschickt als Sammelbecken für die Ängstlichen, die Frustrierten, für die Ausländerhasser und Europafeinde etabliert. Seit Langem schon treibt sie die anderen Parteien vor sich her. Schafft es mit gezielten Tabu-Brüchen aus der völkischen Trickkiste immer wieder nach ganz oben auf der Empörungsskala. Das erwarten ihre Sympathisanten, sie wollen nicht Diskurs, sondern Dissens, sie wollen keine konstruktive Auseinandersetzung mittels Argumenten, sondern Tabula rasa.

Dazu jedoch, mit Verlaub, wird es nicht kommen. Die AfD wird die Qualität der Diskussion im Bundestag belasten. Sie wird wie eh und je mit rassistischen Sprüchen auffallen. Aber Deutschland wird an dieser Partei - nach derzeitigem Stand - nicht zugrunde gehen. 87 Prozent haben sie nicht gewählt.

Der relative Wahlerfolg ist die Quittung für die Große Koalition. „Diese habe eine Schlafwagenpolitik gemacht”, sagte Martin Schulz gestern. Zur Wahrheit gehört, dass die SPD 2013 bereitwillig ins Zugabteil der CDU gesprungen ist und sich für die Macht entschieden hat. Damit verriet sie ihre linken Ideale und ließ viele Mitglieder enttäuscht zurück. Die CDU richtete sich ebenfalls bequem in der Mitte ein und trieb so ihren einst mal tolerierten rechten Rand in die Hände der Extremisten.

Die Große Koalition ging kaum ein großes Thema an. Probleme bei der Integration von Flüchtlingen? Angst vor Terrorismus? Umgang mit dem extremen Teil des Islam? Das Armuts-Instrument Hartz IV? Eine Rente, die nach jahrzehntelanger Arbeit viele Menschen nicht ernähren kann? Es gab viele Fragen, aber keine Antworten. Die Koalition lächelte Sorgen und Ängste der Menschen einfach weg - oder verweigerte sich der Diskussion gleich ganz, in Gestalt einer sphinxhaften Angela Merkel. Die Konsens-Politik einer Großen Koalition stärkt die politischen Ränder. Das war schon immer so. Denn Menschen, außerhalb der Mitte, fühlen sich nicht mehr vertreten.

Es wäre ein Gewinn für die Demokratie, wenn jetzt endlich alle etablierten Parteien ihre Hausaufgaben machen, ihre Profile schärfen und sich um ihre Kernklientel kümmern. Eine immer weiter wachsende Zahl an politikverdrossenen Nichtwählern war ja bisher kein Grund zu echter Selbstkritik. Vielleicht wirkt der AfD-Schock endlich heilsam auf die beiden Volksparteien.

Eine Partei, die demokratische Prozesse mit Füßen tritt, stärkt die Demokratie, indem Sie millionenfach Nichtwähler an die Urnen holt - das allerdings ist das große Paradoxon dieser Wahl.

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