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Neuwahlen noch dieses Jahr?

Machtkampf in Venezuela: Maduro will Parlament auflösen

Regulär würde in Venezuela erst Ende kommenden Jahres gewählt werden. Doch im Parlament hat die Opposition die Mehrheit. Diesen Zustand würde die Regierung von Präsident Maduro gern ändern - Neuwahlen wären da hilfreich.

Nicolas Maduro

Caracas (dpa) - In dem seit Monaten andauernden Machtkampf in Venezuela will Präsident Nicolás Maduro offenbar das von der Opposition kontrollierte Parlament auflösen.

Die regierungstreue Verfassungsgebende Versammlung setzte am Montag eine Kommission ein, die den Termin für die Parlamentswahl festlegen soll. «Wenn wir bei den Beratungen zu dem Schluss kommen, dass die Wahlen dieses Jahr stattfinden müssen, weil die Nationalversammlung nicht mehr existiert, dann werden wir es so machen», sagte der Vorsitzende der Verfassungsgebenden Versammlung und Vizepräsident der Sozialistischen Partei, Diosdado Cabello, laut einem Bericht der Zeitung «El Nacional».

Regulär würden die nächsten Parlamentswahlen erst Ende kommenden Jahres stattfinden. Nachdem Präsident Maduro fast alle staatlichen Institutionen in Venezuela mit seinen Gefolgsleuten besetzt hat, ist die Nationalversammlung die letzte Bastion der Regierungsgegner.

Sie ist zudem die einzige Staatsgewalt, die von vielen Ländern wie den USA und Deutschland als demokratisch legitimiert anerkannt wird. «Sie versuchen, auf illegale Weise das venezolanische Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen», sagte der Oppositionsführer und selbst ernannte Interimspräsident Juan Guaidó.

Videobotschaft Guaidó

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