Politik Inland

Asylverfahren werden kürzer

Berlin (dpa) – Asylbewerber müssen in Deutschland nicht mehr ganz so lange auf die Bearbeitung ihrer Anträge warten. Im Schnitt dauern die Verfahren aktuell ein halbes Jahr. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die Zeitungen der Funke-Gruppe berichteten.

Danach vergingen im dritten Quartal 2018 im Schnitt 6,1 Monate zwischen der Antragstellung und der Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Im ersten Quartal waren es noch 9,2 Monate, im zweiten Quartal im Durchschnitt 7,3 Monate. Im Jahr 2017 hatten Asylbewerber durchschnittlich 10,7 Monate auf eine Entscheidung warten müssen.

Ein Grund für den Rückgang ist wohl die gesunkene Zahl von Neuankömmlingen. Trotzdem hat die Bundesregierung ihr selbst gestecktes Ziel nicht erreicht: Zu Beginn der Flüchtlingskrise im September 2015 hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten darauf verständigt, Asylverfahren in drei Monaten abzuschließen.

Dem Bericht zufolge müssen vor allem Menschen aus Pakistan, Russland, Somalia und Afghanistan noch immer lange auf ihren Asylbescheid warten. Bei Syrern hingegen gehe es mit durchschnittlich 4,4 Monaten vergleichsweise schnell. Besonders lange Wartezeiten gebe es auch für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, vor allem für solche aus Afghanistan.

Noch immer sind den Angaben zufolge nicht alle «Altfälle» abgearbeitet. Ende September 2018 warteten mehr als 4000 Asylbewerber bereits seit über 18 Monaten auf ihren Bescheid. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, sagte den Funke-Zeitungen, überlange Asylverfahren seien «für Schutzsuchende mit einer unzumutbaren Ungewissheit verbunden». Sie forderte «ein unkompliziertes Bleiberecht für alle Asylsuchenden, deren Anträge beim Bamf schon länger als zwölf Monate anhängig sind».

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