Panorama

Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen Gruppierungen

Berlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen. «Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln», sagte der Minister in der ZDF-Sendung «Was nun?». «Sie sollen wissen, dass wir in sechs Fällen Verbote mit Hochdruck bearbeiten.» Namen nannte er nicht. Vereine, die sich gegen die Verfassung richten, können in Deutschland verboten werden. Bei Gruppierungen, die in mehr als einem Bundesland aktiv sind, ist der Bundesinnenminister zuständig.

Kommentare
FOLGEN SIE UNS
Anzeige

DER EZ-PODCAST

TIPPSPIEL-ANMELDUNG

KONTAKT ZU UNS

Sie ziehen um oder es gibt Probleme bei der Zustellung? Dann finden Sie Hilfe in unserem Servicebereich

Zum Servicebereich

Sie möchten direkten Kontakt zu einer Abteilung aufnehmen oder haben Anregungen? Dann finden Sie im Kontaktbereich die passende Adresse

Zum Kontaktbereich

AM SEEHAFEN