Allgemeine Geschäftsbedingungen für Zeitungsabonnements der Emder Zeitung (gedruckte Ausgabe)

Bestellung und Lieferung
Durch den Abschluss eines Abonnementvertrages erwirbt der Besteller den Anspruch auf fortlaufende Lieferung der Zeitung zum jeweils gültigen Monatsbezugspreis,  der gegenüber den Einzelverkaufspreisen ermäßigt ist. Die Zeitung erscheint in der Regel täglich. Im Abonnement wird die Zeitung zugestellt, wenn befahrbare Straßen und Wege, stets unbehindertes Erreichen des Hauszuganges sowie eine leicht auffindbare, geeignete Einwurf- oder Ablagestelle (Briefkasten, Zeitungsbox o. ä.) dies ermöglichen. Soweit die Auslieferung im Hauptverbreitungsgebiet durch die verlagseigene Zustellerorganisation erfolgt, sorgt der Verlag für eine Auslieferung der Zeitung am Morgen des Erscheinungstages. Die Zustellung bis zu einer bestimmten Uhrzeit kann nicht zugesichert werden.

Bei Lieferung der Zeitung durch die Post wird die Sendung zu der nächsterreichbaren Beförderungsgelegenheit der Post ausgeliefert, womit der Verlag seine Lieferverpflichtungen gegenüber dem Abonnenten erfüllt hat. Etwaige Betriebseinschränkungen, Verspätungen oder Unzustellbarkeitserklärungen der Post hat der Verlag nicht zu verantworten. Bei Nichtlieferung ohne Verschulden des Verlages, bei Streik oder höherer Gewalt besteht kein Liefer- oder Entschädigungsanspruch. Lieferstörungen, die auf rechtswidriges Handeln Dritter oder auf das Fehlen von oben genannten Voraussetzungen zurückzuführen sind, hat der Verlag nicht zu vertreten.

Bei vorübergehender Ortsabwesenheit des Abonnenten ist  die Nachsendung der Zeitung oder eines Zweitexemplares an eine andere Adresse möglich. Bei einer Nachsendung des Hausexemplares auf dem Landweg ins Inland entstehen zwei Wochen lang keine Kosten. Bei einer Nachsendung auf dem Landweg ebenfalls. Die Nachsendung eines Zweitexemplares auf dem Landweg ins Inland/Ausland wird zusätzlich berechnet. Die Nachsendung erfolgt in der Regel auf dem normalen Postwege mit der nächsterreichbaren Beförderungsmöglichkeit. Vom Abonnenten gewünschte Zustellveränderungen wie Wohnungswechsel, Reisenachsendungen oder befristete Lieferunterbrechungen sind dem Verlag spätestens fünf Werktage vor dem Änderungstermin schriftlich mitzuteilen. 

Bezugspreise
Der jeweils gültige Monatsbezugspreis (inkl. gestzl. MwSt) wird im Impressum der Zeitung genannt. Etwaige Preisänderungen werden dem Abonnenten vom Verlag rechtzeitig durch Veröffentlichung in der Zeitung bekannt gegeben.Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich.

Der Bezugspreis ist unaufgefordert im Voraus, eingehend bis zum 3. des jeweiligen Liefermonats, ohne Abzug an den Verlag zu zahlen. Hat der Abonnent einen Abbuchungsauftrag erteilt, gilt dieser auch für Nachsendekosten. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen sowie Einziehungskosten berechnet.

Aktionsabonnements
Im Internet und/oder über sonstige Werbemittel angebotene Aktionsabonnements können nur von Kunden, deren Lieferadresse im Verbreitungsgebiet der „Emder Zeitung (EZ)“ liegt, jedoch nicht von gegenwärtigen Abonnenten oder Personen, die während der vergangenen sechs  Monate Bezieher der „EZ“ oder mit solchen Personen in einem Haushalt leben, in Anspruch genommen werden.

Reklamationen
Etwaige Reklamationen wegen einer vom Verlag zu vertretenden Nichtbelieferung sind unverzüglich zu übermitteln. Bei Mitteilung des Lieferausfalls am Erscheinungstag sorgt der Verlag für eine Ersatzlieferung im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

Abonnementskündigungen
Abonnementskündigungen werden nur zum Quartalsende wirksam und müssen dem Verlag mindestens 6 Wochen vorher schriftlich vorliegen.

Haftung des Verlages
Bei Nichtlieferung ohne Verschulden des Verlages oder in Fällen höherer Gewalt und Streiks kein Entschädigungsanspruch.

Bezugsunterbrechung
Bei einer Bezugsunterbrechung werden die ersten 4 Erscheinungstage weiterberechnet.

Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt unter ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit.

Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Hinweis nach § 36 VSBG: Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für EZ-ePaper

Präambel
Die Emder Zeitung GmbH & Co. KG vertreibt die Emder Zeitung als Tageszeitung als Druckexemplar. Seit Dezember 2007 wird  diese Tageszeitung ihren Lesern ebenfalls über das Internet angeboten.

Gegenstand des Nutzungsvertrages
ePaper ist ein kostenpflichtiger Mehrwertdienst, der über das Internet zur Verfügung gestellt wird. Er erlaubt den elektronischen Zugriff auf das Abbild der gedruckten Zeitung. 

Anmeldung und Bestellung
Die Registrierung der Nutzer und Bestellung des ePapers erfolgt durch die Übersendung der ausgefüllten Online-Formulare über das Internet. Der Abonnement-Nutzungsvertrag kommt zustande, wenn die Emder Zeitung GmbH & Co. KG dem Nutzer eine Bestätigung der Bestellung übersandt hat. Dies erfolgt durch E-Mail binnen einer Woche nach Eingang der Bestellung bei der Emder Zeitung G mbH & Co. KG. Die Emder Zeitung GmbH & Co. KG ist berechtigt, die Bestellung ohne Angabe von Gründen nicht anzunehmen.

Bezugspreise, Zahlungsweise
Es gelten die jeweils gültigen Preise (inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer) auf den Bestellseiten der E-Ausgabe im Onlineauftritt von emderzeitung.de Der Bezugspreis im Abonnement wird monatlich im Wege des Lastschriftverfahrens im Voraus vom Bankkonto des Nutzers eingezogen.Beim Einzelkauf von ePaper erfolgt die Abrechnung ausschließlich über das Internetzahlungssystem der Firma Paypal. .

Die Emder Zeitung GmbH & Co. KG behält sich vor, die Bezugspreise zu erhöhen. Sofern während der Vertragslaufzeit eine Erhöhung des Bezugspreises eintritt, ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Preis zu entrichten. Bezugspreiserhöhungen werden im in der Emder Zeitung rechtzeitig angekündigt. Einzelbenachrichtigungen erfolgen nicht. Die Gebühren der Internetverbindung sind in dem Preis für die ePaper-Ausgaben nicht enthalten.

Umfang der Nutzung, Inhalte, Copyright, Weitergabe
Das Urheberrecht an sämtlichen Inhalten des ePaper steht der Emder Zeitung GmbH & Co. KG zu. Hierunter fallen auch alle Anzeigen und grafischen Gestaltungen. Die Nutzung des ePaper darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Die teilweise oder vollständige Weitergabe der ePaper-Inhalte an Dritte und/oder deren Vervielfältigung ist nicht gestattet. Jede Verwertung ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Emder Zeitung GmbH & Co. KG ist unzulässig. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Einspeicherung und Verarbeitung in anderen elektronischen Systemen. Das nicht ausschließliche Nutzungsrecht des ePaper ist personengebunden. Ausschließlich der Nutzer ist berechtigt, das ePaper zu nutzen. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten so aufzubewahren, dass diese vor der Möglichkeit der Einsichtnahme Dritter geschützt sind.

Zahlungsverzug 
Bei Zahlungsverzug des Nutzers ist die Emder Zeitung GmbH & Co. KG berechtigt, vorübergehend oder dauerhaft den Zugang zum ePaper für diesen Nutzer zu sperren. Kündigungs-/Rücktrittsrechte bleiben unberührt. Kündigt in diesem Fall der Nutzer das Vertragsverhältnis unter Beachtung der Kündigungsfrist, so bleibt er bis zum Ende des Vertragsverhältnisses verpflichtet, die monatlichen Entgelte zu zahlen. Kommt der Nutzer für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der Entgelte in Verzug, so kann die Emder Zeitung GmbH & Co. KG das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.

Haftung
Die Emder Zeitung GmbH & Co. KG ist bemüht, den Zugang zum ePaper 24 Stunden an sieben Tagen der Woche zur Verfügung zu stellen. Die Emder Zeitung GmbH & Co. KG haftet nicht für Inhalt des ePaper noch für hieraus entstehende Schäden, es sei denn, dass solche Schäden von der Emder Zeitung GmbH & Co. KG vorsätzlich oder grob fahrlässig oder unter schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten herbeigeführt wurden. Die vorstehende Regelung gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen der Übermittlung, Nichterscheinen, falschen Inhalten, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Benutzung des Online-Dienstes entstehen können. In Fällen der Fahrlässigkeit ist die Haftung auf vorhersehbare, typischerweise eintretende Schäden beschränkt. Die Emder Zeitung GmbH & Co. KG haftet ansonsten nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Höhe des Schadens ist begrenzt auf die Abonnementskosten für einen Monat.

Datenschutz
Personenbezogene Daten werden im Einklang mit der EU-Datenschutzgrundverordnung nur in dem erforderlichen Umfang gespeichert und genutzt. Die Emder Zeitung GmbH & Co. KG gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, dass der Nutzer hierzu seine Einwilligung erteilt hat oder die Emder Zeitung GmbH & Co. KG aufgrund gesetzlicher Bestimmungen zur Weitergabe verpflichtet ist. Personenbezogene Daten werden insbesondere nicht an Werbekunden der Emder Zeitung GmbH & Co. KG weitergegeben oder vermietet. Mit der Nutzung von ePaper erhält die Emder Zeitung GmbH & Co. KG von den Nutzern Zugangsinformationen und weitere Daten, die im Rahmen der Nutzung eingegeben bzw. hierzu erforderlich sind. Durch eine erfolgreiche Registrierung erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit der Verarbeitung und der Verwertung der Daten in dem dargestellten Umfang. Diese Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Widerrufsrecht/Kündigung/Abonnementsunterbrechung

Widerruf
Dem Nutzer steht das Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen nach § 355 BGB zu, welches innerhalb von zwei Wochen seit Mitteilung einer § 355 Abs. (2) BGB entsprechenden Belehrung erklärt werden muß.

Kündigung/außerordentliche Kündigung
Der Nutzungsvertrag kann mit einer Kündigungsfrist von mindestens sechs Wochen zum Quartalsende gekündigt werden.Die Emder Zeitung GmbH & Co. KG ist zur außerordentlichen Kündigung ohne Einhaltung einer Frist - außer in dem Fall des Zahlungsverzuges nach Ziff. 5 - weiterhin berechtigt, wenn der Nutzer bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat oder gegen die Nutzungsbedingungen in erheblichem Maße verstößt. 

Abonnementsunterbrechung/Vergütung
a) Bei alleinigem Bezug des ePapers ist eine Unterbrechung des Abonnements nicht möglich. 
b) Bei gleichzeitigem Bezug des Druckexemplars der Emder Zeitung GmbH & Co. KG läuft grundsätzlich mit Unterbrechung des Abonnementsvertrages über das Druckexemplar das ePaper-Abonnement weiter.  Eine Gutschrift über gezahlte Bezugspreise erfolgt zeitanteilig, jedoch nur im Umfang und für den Fall einer zusammenhängenden Unterbrechung von mehr als vier Erscheinungstagen.

Bezieht der Nutzer für den Zeitraum der Unterbrechung des Druck-Abonnements das ePaper weiter, wird dieses für den Unterbrechungszeitraum auf Basis des Preises berechnet, der für das epaper zum Print zugrunde liegt. Ab einer Unterbrechung des Druckabonnements von mehr als vier Wochen wird auf Basis des Preises berechnet, der für das alleinige Epaper-Abo zugrunde liegt. 

Sitz des Unternehmens
Der abgeschlossene Vertrag über die ePaper-Nutzung unterliegt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch für Personen, die keinen allgemeinen Wohnsitz bzw. Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben.Emden, den 17. Mai 2018

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