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Deutschland: Euro-Fonds nur letztes Mittel

Berlin (dpa) - Deutschland sieht noch viele Hürden auf dem Weg zu einem Europäischen Währungsfonds (EWF) gegen Staatspleiten. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) finde den Gedanken gut und interessant, sagte Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans. «Aber da sind tatsächlich noch viele Fragen offen.»

So müsse geklärt werden, wer wie viel in einen solchen Finanztopf einzahle und wie unabhängig der Fonds von der EU-Kommission sei. Auf keinen Fall dürften die Euro-Stabilitätskriterien aufgeweicht werden. Die Europäische Zentralbank (EZB) will die Idee prüfen.

«Zum jetzigen Zeitpunkt hat der EZB-Rat noch keine Meinung dazu, wir müssen uns das anschauen», sagte EZB-Präsident Jean-Claude Trichet. Um den Vorschlag bewerten zu können, bedürfe es präziserer Informationen. «Wir weisen diese Idee zum jetzigen Zeitpunkt nicht zurück», sagte er.

Der EWF könne «eine Ultima Ratio (letztes Mittel)» sein, der «auch die Insolvenz eines Staates vernünftig ordnet», sagte Steegmans. «Vorher aber, und das ist der Kanzlerin sehr wichtig, muss es eine Kaskade von Sanktionen geben, die noch überdacht werden müssen.» Merkel selbst hatte sich am Vortag ähnlich geäußert.

Bei den Überlegungen gehe es um eine langfristige Perspektive, die eine Weiterentwicklung und Änderung der Verträge von Maastricht notwendig machten, sagte Steegmans. Dies setzt Einstimmigkeit in der EU voraus. «Wir wissen durchaus, wie schwierig das ist», zitierte der Regierungssprecher die Kanzlerin. Der Stabilitätspakt dürfe aber nicht als «erstarrendes System» gesehen werden.

Zur Lösung der Griechenland-Krise werde ein EWF nach dem Muster des Internationalen Währungsfonds (IWF) noch nicht zur Verfügung stehen, sagte Steegmans. Das betonte auch der Sprecher von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Dieser hatte den EWF angeregt. Sprecher Michael Offer sagte: «Wir glauben, dass das insgesamt eine gute Initiative war, einen Europäischen Währungsfonds vorzuschlagen und dass dies auch einen wichtigen Stein ins Rollen gebracht hat.» Der Vorschlag solle langfristig die bisherigen Regeln ergänzen und verbessern. Auch Schäuble sehe einen EWF als «letztes Element in einer Handlungskette, um das europäische Währungssystem stabilisieren zu können».

Offer sagte, das Finanzministerium werde die Vorschläge in nächster Zeit konkretisieren und prüfen, welche Maßnahmen ohne Änderung der EU-Verträge möglich seien. So werde geprüft, ob vorhandene Überwachungs- und Präventionsinstrumente konsequenter genutzt werden könnten.

Auch Frankreichs Regierungschef François Fillon forderte eine Anpassung der Kontrollmechanismen im Euroraum. «Uns müssen entsprechende Mittel zur Verfügung stehen, damit wir im Falle wirtschaftlicher oder finanzieller Schwierigkeiten eines Mitgliedstaats der Eurozone reagieren können», sagte er bei einem Vortrag an der Berliner Humboldt-Universität. Als Ergänzung zu einem möglichen europäischen Währungsfonds (EWF) verlangte Fillon eine starke politische Wirtschaftsregierung der 27 EU-Mitglieder.

Nach Ansicht von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sollten Euro-Länder aus einem EWF nur bei einer drohenden Staatspleite Kredite oder Garantien erhalten. «Der EWF sollte ausschließlich auf die Absicherung von Stabilitätsrisiken in der Europäischen Währungsunion begrenzt werden», heißt es in einem Brief Brüderles an Schäuble, der der dpa vorlag. Ein unabhängiger EWF könnte als letzte Instanz einem Euro-Mitglied helfen. Ein Land dürfe sich nur an den EWF wenden können, wenn es an den Kapitalmärkten kein frisches Geld mehr erhält. Auch müssten Hilfen gezielt zum Abbau von Staatsschulden eingesetzt werden.

Rösler will Kosten im Gesundheitswesen bremsen

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler will das Preisdiktat der Pharmaindustrie für neue Medikamente brechen, um die Kostenexplosion im Gesundheitswesen zu stoppen. Helfen sollen dabei auch Zwangsrabatte und Preismoratorien. Davon erhofft er sich Einsparungen von bis zu zwei Milliarden Euro im Jahr. Eine staatliche Preisfestsetzung bei der Zulassung neuer Arzneimittel lehnte Rösler in der ARD ab: Er halte es für falsch, das Preismonopol der Industrie durch ein staatliches Monopol zu ersetzen.

Merkel für schärfere Sanktionen im Euroraum

Berlin (dpa) - Deutschland und Frankreich wollen mit schärferen Sanktionen in der Eurogruppe Staatskrisen wie in Griechenland in Zukunft verhindern. Es müsse mit aller Kraft verhindert werden, dass der Euro in Gefahr gerate, sagte Merkel in Berlin nach einem Treffen mit dem französischen Premierminister François Fillon. Dazu sei ein Europäischer Währungsfonds ein guter Ansatz. Merkel sagte, die aktuellen Strafmaßnahmen im europäischen Stabilitätspakt reichten nicht aus. Also müsse man schärfere Sanktionen vorschalten.

Devisen: Euro legt zu - Gewinne an den Aktienmärkten wecken Risikoappetit

NEW YORK (dpa-AFX) - Dank der freundlichen Stimmung an den Aktienmärkten ist der Kurs des Euro am Mittwoch gestiegen. Zuletzt wurden für die Gemeinschaftswährung 1,3666 US-Dollar bezahlt. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Referenzkurs noch auf 1,3610 (Dienstag: 1,3557) Dollar festgesetzt. Der Dollar kostete damit 0,7348 (0,7376) Euro.

Händlern zufolge hat der Risikohunger der Anleger an diesem Mittwoch wieder etwas zugenommen. Insofern seien nun verstärkt Währungen gefragt, die höher rentierten und damit aber auch riskanter seien. Laut dem Währungsexperten John McCarthy von ING Capital Markets jedoch ist die Grundstimmung gegenüber dem Greenback immer noch positiv. Viele wetteten weiterhin auf einen Anstieg des Dollar gegenüber dem Euro und dem britischen Pfund . Gegenüber der norwegischen und der schwedischen Krone hingegen würden kaum Kaufpositionen eingegangen.

DAX: Schlusskurse im Parketthandel am 10.3.2010

Frankfurt/Main (dpa) - An der Frankfurter Wertpapierbörse wurden im Parketthandel am 10.3.2010 um 20:07 Uhr folgende Schlusskurse für die 30 Werte des Deutschen Aktienindex DAX festgestellt. (Stand und Veränderung zur Schlussnotierung am vorherigen Börsentag bei Aktien in Euro, bei Indizes in Punkten).

Quelle: Reuters/PM-Data Stand: 10.3.2010 20:07 Uhr

EZB will Vorschlag für Währungsfonds prüfen

Frankfurt(Main (dpa) - Die EZB hat sich grundsätzlich bereit gezeigt, die Idee eines Europäischen Währungsfonds (EWF) zu prüfen. «Zum jetzigen Zeitpunkt hat der EZB-Rat noch keine Meinung dazu, wir müssen uns das anschauen», sagte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean Claude Trichet.

Um den Vorschlag bewerten zu können, bedürfe es präziserer Informationen. «Wir weisen diese Idee zum jetzigen Zeitpunkt nicht zurück.»

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte sich für die Gründung eines Europäischen Währungsfonds nach dem Vorbild des Internationalen Währungsfonds (IWF) ausgesprochen, um eine weitere Krise wie in Griechenland zu verhindern. Die EU-Kommission hatte sich offen dafür gezeigt.

«Ich verstehe diese Idee», sagte Trichet. Die Bezeichnung Währungsfonds halte er jedoch für nicht angemessen, da es mehr um strukturelle Hilfe gehe. Der EZB-Präsident betonte, die von der griechischen Regierung ergriffenen Schritte zur Sanierung des Staatshaushaltes halte die Notenbank für überzeugend.

Längere Verjährungsfristen für Managerfehler angestrebt

Berlin (dpa) - Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich für schärfere Haftungsregeln für Finanzmanager ausgesprochen. Man werde die Verjährungsfristen verlängern, sagte sie. Es gebe im Aktienrecht Sonderregeln, die dazu führen, dass Ansprüche gegen Vorstände nach fünf Jahren verjähren. Aber gerade im Finanzbereich würden sich die verhängnisvollen Folgen mancher Geschäfte häufig erst nach einer bestimmten Weile herausstellen, so die Ministerin.

Rösler gegen Staatsmonopol bei Arzneimitteln

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler will seine geplanten Kostensenkungen bei Arzneimitteln nicht erzwingen, indem die Preise bei der Zulassung neuer Medikamente festgesetzt werden. Es sei falsch, das Preismonopol der Industrie durch ein staatliches zu ersetzen, sagte der Minister in der ARD. Stattdessen wolle er die Pharmahersteller in Vertragsverhandlungen zwingen. Dann könne auf dem Verhandlungsweg das beste für die Versicherten erreicht werden. Der Minister erhofft sich Einsparungen von zwei Milliarden Euro im Jahr.

Opposition verschärft Angriffe gegen Guttenberg

Berlin (dpa) - Eine Woche vor Beginn der Aufklärungsarbeit im Kundus-Untersuchungsausschuss verschärft die Opposition ihre Angriffe gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Grüne und SPD werfen dem CSU-Politiker vor, in der Affäre um das Bombardement im Norden Afghanistans erneut frühere Aussagen relativiert zu haben. Guttenberg wies die Vorwürfe zurück. Gestern hatte die Äußerung Guttenbergs für Wirbel gesorgt, er gehe nicht davon aus, dass ihm Unterlagen vom September 2009 vorsätzlich vorenthalten worden seien.

Früherer Teeniestar Corey Haim mit 38 Jahren gestorben

Los Angeles (dpa) - Der Schauspieler Corey Haim ist in Los Angeles im Alter von 38 Jahren gestorben. Der Teenieschwarm der 1980er Jahre sei nachts in der Wohnung seiner Mutter zusammengebrochen, berichtete der Internetdienst «Tmz.com». Im Krankenhaus wurde er wenig später für tot erklärt. Ein Autopsiebericht liegt noch nicht vor, doch die Ermittler gehen von einer versehentlichen Medikamentenüberdosis aus. Der lange drogensüchtige Haim war mit Filmen wie wie «Daddy's Cadillac» und dem Vampirstreifen «The Lost Boys» bekannt geworden.

Merkel: Schärfere Sanktionen im Euro-Raum

Berlin (dpa) - Deutschland und Frankreich wollen mit schärferen Sanktionen in der Euro-Gruppe künftig Staatskrisen wie in Griechenland verhindern. Es müsse mit aller Kraft verhindert werden, dass sich eine solche Verschuldung wiederhole und der Euro in Gefahr gerate.

Das sagte Merkel am Mittwoch in Berlin nach einem Treffen mit dem französischen Premierminister François Fillon. Dazu sei ein Europäischer Währungsfonds (EWF) ein guter Ansatz, stehe aber als «Ultima Ratio» (letztes Mittel) am Ende einer Kette von Reaktionen.

Die aktuellen Strafmaßnahmen im europäischen Stabilitätspakt reichten nicht aus. «Also muss man Sanktionen vorschalten (...), die etwas mehr Zähne haben», sagte die Kanzlerin. Ein EWF wäre auf jeden Fall keine Schwächung des Internationalen Währungsfonds (IWF), betonten Merkel und Fillon. Den Aufbau eines Euro-Fonds sehen Berlin und Paris als mittelfristiges Projekt. Dazu müssten die Maastricht- Verträge geändert werden.

Nach Angaben Merkels ist der EWF dafür gedacht, dass die Euro- Familie künftig alle Probleme selbst lösen kann. Eine mögliche Staatspleite eines Mitgliedslands solle künftig in geordnete Bahnen gelenkt werden können, damit daraus kein systemisches Risiko wie in der Bankenkrise entstehe.

Fillon bekräftigte, dass die EU mit ihren 27 Mitgliedern eine handlungsstarke Wirtschaftsregierung brauche. Diese werde zu mehr Ehrlichkeit führen, ergänzte Merkel. Sie warnte aber vor einer Verwässerung der Euro-Stabilitätskriterien zugunsten der Wirtschaftspolitik.

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ließ erklären, ein Euro- Fonds sei als letzte Möglichkeit gedacht, um das europäische Währungssystem in einer Krisensituation zu stabilisieren. Schäubles Sprecher betonte, er sehe «keinen grundlegenden Dissens» zu Bundesbankpräsident Axel Weber, der sich ablehnend zu den EWF-Plänen geäußert hatte.

Ein EU-Währungsfonds sei «als Härtung» des Stabilitäts- und Wachstumspakts zu verstehen, als «neues Instrument, das eine Regelungslücke schließen» könne, sagte der Sprecher. Das Finanzministerium werde die Vorschläge in nächster Zeit konkretisieren und prüfen, welche Maßnahmen ohne Änderung der EU- Verträge möglich seien. Merkel kündigte an, dass die EU- Statistikbehörde Eurostat mehr Kompetenzen erhalten soll.

Auch Frankreichs Regierungschef Fillon forderte eine Anpassung der Kontrollmechanismen im Euroraum. «Uns müssen entsprechende Mittel zur Verfügung stehen, damit wir im Falle wirtschaftlicher oder finanzieller Schwierigkeiten eines Mitgliedstaats der Eurozone reagieren können», sagte er bei einem Vortrag an der Berliner Humboldt-Universität.

Nach Ansicht von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sollten Euro-Länder aus einem EWF nur bei einer drohenden Staatspleite Kredite oder Garantien erhalten. «Der EWF sollte ausschließlich auf die Absicherung von Stabilitätsrisiken in der Europäischen Währungsunion begrenzt werden», heißt es in einem Brief Brüderles an Schäuble, der der Deutschen Presse-Agentur dpa vorliegt. Ein unabhängiger EWF könnte als letzte Instanz einem Euro-Mitglied helfen. Ein Land solle sich nur an den EWF wenden können, wenn es an den Kapitalmärkten kein frisches Geld mehr erhalte. Auch müssten Hilfen gezielt zum Abbau von Staatsschulden eingesetzt werden.

Bremen mit Respekt - Erinnerung an «Skandalspiel»

Bremen/Valencia (dpa) - Mit großem Respekt und der Erinnerung an ein Happy End ist Werder Bremen nach Valencia geflogen. «Sie gehören zu den Top-Ten-Teams in Europa», sagte Nationalspieler Per Mertesacker zum Europa-League-Hinspiel beim Dritten der spanischen Fußball-Liga.

«Wenn du auf diesem Niveau zu viele Fehler machst und defensiv nicht konsequent stehst, dann hast du keine Chance.» Wie es funktionieren könnte, hat der Bundesligist im Dezember 2004 gezeigt, als die Bremer sich in einem hitzigen Duell mit einem Sieg ins Achtelfinale der Champions League schossen - anschließend kam es damals zu Ausschreitungen.

«An dem Spiel sieht man, auf was für starke Mannschaften man auch in der Europa League treffen kann», lobte auch Trainer Thomas Schaaf den Gegner: «Valencia steht für Qualität.» Der Coach der Bremer sieht das Achtelfinale auf Champions-League-Niveau. Die Spanier spielten wie Werder in den zurückliegenden Jahren häufig in der «Königsklasse» des europäischen Clubfußballs und haben mit David Villa einen Weltklasse-Stürmer im Team. «Er ist einer der besten Stürmer in Europa, der fast jedes Jahr in Spanien Torschützenkönig wird», sagte Kapitän Torsten Frings.

Für Aufsehen sorgte Valencias Trainer Unai Emery, der das Abschlusstraining absagte. «Die Belastung war zu groß», sagte der Coach mit Verweis auf das Ligaspiel seiner Mannschaft am 8. März. «Ich glaube, dass er nach der Belastung nicht mehr groß trainieren muss», kommentierte Werder-Coach Schaaf.

Trainer Schaaf hat in Valencia eine deutlich größere Auswahl beim Personal als zuletzt gegen den VfB Stuttgart. Petri Pasanen und Clemens Fritz gehören wieder zum Kader, können die Außenverteidigerpositionen links und rechts übernehmen. In den Flieger nach Spanien stieg auch Philipp Bargfrede, der im Mittelfeld für den weiter formschwachen Tim Borowski auflaufen dürfte. «Er wird sicher zur Verfügung stehen», sagte Trainer Thomas Schaaf über Fritz: «Bei Philipp muss man abwarten.»

«Wichtig ist, dass wir in Valencia gleich dagegenhalten, hinten nichts zulassen, mutig nach vorn spielen und unsere Möglichkeiten konsequent nutzen», forderte Frings: «Dann haben wir die Chance, dort ein gutes Ergebnis zu erzielen.» Für den Routinier ist klar: «Natürlich wäre es von Vorteil, wenn wir dort ein Tor erzielen.»

Respekt haben die Bremer nicht nur vor den Spielern, sondern auch vor den Fans im engen Estadio Mestalla. «Ich rechne in Valencia mit einer heißen Atmosphäre», sagte Mertesacker. 2004 erlebten die Bremer ein sportliches Happy End mit anschließenden Tumulten, als sie in den letzten zehn Minuten zwei Tore schossen und von wütenden Fans beworfen wurden. «So etwas habe ich nie wieder erlebt», sagte Borowski, der wie Pasanen und Daniel Jensen damals schon zum Kader gehörte. Eine Revanche befürchtet Schaaf nicht. «Das ist eine neue Partie», sagte der Coach, zumal in beiden Teams nur noch jeweils drei Spieler von damals im Kader seien.

Die voraussichtlichen Aufstellungen:

FC Valencia: Cesar - Miguel, Marchena, Dealbert, Alexis - Banega, Fernandes - Pablo Hernandez, Silva, Mata - Villa

Werder Bremen: Wiese - Fritz, Mertesacker, Naldo, Pasanen - Frings, Borowski - Marin, Özil, Hunt - Pizarro

Airbus besiegelt US-Auftrag

Toulouse/Paris (dpa) - Der Flugzeugbauer Airbus hat einen US-Auftrag über 25 Langstreckenmaschinen des Typs A350 XWB endgültig in der Tasche. Der im Dezember angekündigte Vertrag mit United Airlines im Wert von sechs Milliarden Dollar sei besiegelt.

Das teilte Airbus am Mittwoch im französischen Toulouse mit. Läuft alles nach Plan, werde das erste Flugzeug 2016 an den Kunden gehen.

Zusammen mit den neuen Airbus-Maschinen bestellte United allerdings beim Traditionslieferanten Boeing 25 Maschinen des «Dreamliners» 787. Die A350 und die B787 sind direkte Konkurrenten. Boeings 787 bietet je nach Version 210 bis 330 Plätze und soll Ende 2010 auf den Markt kommen. Airbus legt die A350 für 270 bis 350 Passagiere aus und will sie ab 2013 an die Kunden liefern. Bislang liegen 530 Bestellungen für die neue A350 vor.

DAX: Schlusskurse im XETRA-Handel am 10.3.2010 um 18:14 Uhr

Frankfurt/Main (dpa) - An der Frankfurter Wertpapierbörse wurden im elektronischen Handel (Xetra) am 10.3.2010 um 18:14 Uhr folgende Schlusskurse für die 30 Werte des Deutschen Aktienindex DAX festgestellt. (Stand und Veränderung zur Schlussnotierung am vorherigen Börsentag bei Aktien in Euro, bei Indizes in Punkten).

Quelle: Reuters/PM-Data Stand: 10.3.2010 18:14 Uhr

Karsai wirbt in Pakistan für Aussöhnungsplan

Islamabad (dpa) - Der afghanische Präsident Hamid Karsai ist zu einem Besuch in Pakistan eingetroffen. Dabei dürfte er um Hilfe für seinen Aussöhnungsplan mit den Aufständischen werben. Nach offiziellen Angaben aus Islamabad wird Karsai bei seiner zweitägigen Visite mit seinem Kollegen Asif Ali Zardari zusammenkommen. Karsai dürfte auch die Auslieferung der Nummer zwei an der afghanischen Talibanspitze verlangen. Der Stellvertreter von Mullah Omar war vergangenen Monat festgenommen worden.